AGB

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Verträge („Behandlungsverträge“), die zwischen der

sanobis GmbH

Zeppelinstraße 24

61352 Bad Homburg vor der Höhe

Geschäftsführer: Prof. Dr. Klaus Olek, Antje Heinecke, Dr. Dominik Otto

Telefon: (06172) 9594 560

Telefax: (06172) 9594 561

E-Mail: info@sanobis.de

(„sanobis“ oder „wir“) und dem Patienten („Patient“) über die Erbringung von diagnostischen Testleistungen („Tests“) zustande kommen, die unter https://sanobis.health („Webshop“) angeboten werden.

• Abweichende, entgegenstehende oder diese AGB ergänzende Bedingungen des Patienten akzeptiert sanobis nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
• sanobis bietet den Webshop und die Tests ausschließlich Patienten an, die Verbraucher i.S.v. § 13 BGB sind. Der Patient ist Verbraucher, wenn er den Behandlungsvertrag mit sanobis zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
• Die Vertragssprache ist Deutsch.
• Diese AGB können unter https://sanobis.health/AGB angezeigt und als PDF abgespeichert werden. Der Patient ist auch zum Ausdruck berechtigt.
• sanobis geht vertragliche Beziehungen nur mit volljährigen Personen ein, die voll geschäftsfähig sind.

§ 2 Registrierung im Webshop

• Patienten können sich für den Webshop registrieren und ein Nutzerkonto anlegen („Nutzerkonto“). Für Bestellungen von Tests im Webshop ist das aber nicht erforderlich.
• Die Registrierung erfolgt im Rahmen der ersten Bestellung im Webshop. Der Patient ist verpflichtet, bestimmte Angaben zu machen („Pflichtangaben“). Der Patient muss die Pflichtangaben wahrheitsgemäß und aktuell benennen. Bis zum Abschluss der Bestellung kann der Patient seine Angaben im Formular jederzeit überprüfen und ggf. korrigieren. Ändern sich nach Abschluss der Registrierung die Pflichtangaben, ist der Patient verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto zeitnah zu aktualisieren.
• Nach der Registrierung erhält der Patient eine E-Mail, die die Registrierung bestätigt („Registrierungsbestätigung“). Mit Zugang der Registrierungsbestätigung kommt der Vertrag über die Nutzung des Nutzerkontos zustande („Nutzervertrag“). Der Vertragstext (die Registrierungsbestätigung und die AGB) wird von uns gespeichert, ist für den Patienten im Webshop jedoch nicht noch einmal einseh- und abrufbar. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung.
• Der Patient darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben und muss es geheim halten und unverzüglich ändern, wenn er Kenntnis von einem Missbrauch hat oder einen solchen Missbrauch nur vermutet oder befürchtet. Der Patient haftet für alle Schäden, die durch eine Drittnutzung des Nutzerkontos herbeigeführt werden, es sei denn, er hat diese Nutzung nicht zu vertreten. Bei Gefahr des Missbrauchs des Passwortes muss der Patient uns das unverzüglich mitteilen.
• Wir kommunizieren mit dem Patienten elektronisch und verwenden dabei die von dem Patienten im Nutzerkonto bzw. im Rahmen der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.
• Wir behalten uns vor, Nutzerkonten, die über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen.

§ 3 Testleistungen

• Gegenstand des Behandlungsvertrags ist die Erbringung von Tests, d.h. diagnostischer Laborleistungen als ärztliche Leistungen. Informationen über die Eigenschaften der Tests findet der Patient in der Beschreibung der Tests im Webshop.
• Wir rechnen unsere Leistungen nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ab. Private Krankenkassen lehnen eine Kostenerstattung in der Regel ab, wenn eine Laboruntersuchung nicht medizinisch indiziert ist. Gesetzlich Versicherte müssen unsere Leistungen selbst bezahlen. Patienten können Tests deshalb nur bestellen, wenn sie sich ausdrücklich verpflichten, die Kosten selbst zu tragen.
• Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung des Testkits auf dem Versandwege an die vom Patienten angegebene Lieferanschrift. Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Die Lieferung von Testkits erfolgt ausschließlich an Lieferanschriften in Deutschland. Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
• Wir können den Test nur durchführen, wenn der Patient uns das für die Durchführung des Tests erforderliche Untersuchungsmaterial zur Verfügung stellt. Informationen über die ordnungsgemäße Entnahme, die erforderliche Menge sowie den Versand des Untersuchungsmaterials findet der Patient in der Beschreibung des Tests im Webshop und in der beigelegten Anleitung im Testkit. Der Patient ist verpflichtet, das Untersuchungsmaterial spätestens zwei Wochen vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums des Testkits an sanobis zurückzusenden. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Eingang des Untersuchungsmaterials bei sanobis. Geht das Untersuchungsmaterial nicht fristgemäß ein, sind wir zur Erbringung der Testleistungen nicht mehr verpflichtet. Hat der Patient den Preis des Tests bereits gezahlt, erstatten wir diesen abzüglich der entstandenen Service- und Logistikkosten zurück.
• Wir bereiten das Testergebnis für den Patienten als Befund auf und stellen den Befund des Patienten über den beigelegten QR-Code im Testkit sowie im Webshop unter https://sanobis.health/testergebnis.html zur Ansicht und zum Download bereit. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist ein Versand per E-Mail leider nicht möglich.

§ 4 Bestellungen von Tests

• Der Patient gibt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Behandlungsvertrages durch das Anklicken des Buttons mit dem Text „Zahlungspflichtig bestellen“ ab („Bestellung“). Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Patient im Rahmen der Bestellmaske seine Angaben jederzeit überprüfen und mit Hilfe der Änderungsbuttons ggf. korrigieren. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung elektronisch („Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung ist noch keine Annahme des Vertragsangebotes.
• sanobis kann das Angebot auf Abschluss eines Behandlungsvertrags binnen fünf (5) Tagen annehmen und der Behandlungsvertrag kommt zustande, indem es dem Patienten eine Auftragsbestätigung in Textform (z.B. per E-Mail) übermittelt (nachfolgend „Auftragsbestätigung“).
• Der Vertragstext (Bestellung, ggf. Auftragsbestätigung und AGB) wird von uns gespeichert, ist für den Patienten im Webshop jedoch nicht noch einmal einseh- und abrufbar.

§ 5 Zahlungsbedingungen

• Sofern sich aus der Beschreibung der Tests im Webshop nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise inklusive Service- und Logistikkosten (GOÄ-Gebühren und Auslagen).
• Die Zahlung des Preises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
• Über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Irland, bietet sanobis dem Patienten grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

• Kreditkarte

Wenn der Patient die Zahlungsart Kreditkarte gewählt hat, kann der Patient seine Kreditkartendaten während des Bestellvorgangs im Webshop eingeben und den Bestellvorgang abschließen. Die Zahlungstransaktion wird nach Vertragsschluss und nach der Legitimation des Patienten als rechtmäßiger Karteninhaber von dem Kreditkartenunternehmen des Patienten auf Aufforderung von Stripe durchgeführt und die Kreditkarte belastet.

• PayPal

Wenn der Patient die Zahlungsart PayPal gewählt hat, muss er, um den Rechnungsbetrag zu zahlen, ein Konto bei PayPal eröffnen bzw. bereits über ein solches Konto verfügen. Der Patient wird nach Abschluss der Bestellung auf die Website von PayPal weitergeleitet. Der Patient wird aufgefordert, sich mit seinen Zugangsdaten zu legitimieren und die Zahlung an sanobis anzuweisen. Die Zahlungstransaktion wird nach Vertragsschluss durch PayPal durchgeführt und das Konto des Patienten belastet.

• Apple Pay

Um den Rechnungsbetrag mit dem Zahlungsmittel Apple Pay bezahlen zu können, muss der Patient bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum wird Apple Pay durch Apple Distribution International Ltd., mit Sitz in Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Republik Irland angeboten. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Vertragsschluss durchgeführt und das bei Apple Pay hinterlegte Zahlungsmittel belastet.

• Google Pay

Um den Rechnungsbetrag mit dem Zahlungsmittel Google Pay bezahlen zu können, muss der Patient bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum wird Google Pay durch Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland angeboten. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt und das bei Google Pay hinterlegte Zahlungsmittel belastet.

• sanobis behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmöglichkeiten nicht anzubieten oder auf andere Zahlungsmöglichkeiten zu verweisen. Die für die Bestellung zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten zeigt sanobis dem Patienten im Webshop an.

§ 6 Gewährleistung

• sanobis übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit des Internetzugangs sowie für sonstige Fremdleistungen (z. B. Mobilfunkleistungen), die für die Nutzung des Webshops erforderlich sind.
• Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung des Webshops Risiken birgt. Dies betrifft insbesondere Gefahren, die durch den Diebstahl von Passwörtern sowie Manipulation, Hacking und andere Formen der unberechtigten Offenlegung der Daten der Patienten hervorgerufen werden. sanobis wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um diese Risiken zu minimieren. Eine Einstandspflicht wird dadurch nicht begründet. Die Nutzung des Webshops erfolgt insoweit auf eigene Gefahr.
• Wartungsarbeiten, Nachrüstungen oder Upgrades, Fehler oder „Bugs“ sowie andere Ursachen oder Umstände können zu Unterbrechungen oder Fehlern des Betriebs des Webshops führen. Wir werden technische Störungen unverzüglich im Rahmen der technischen Möglichkeiten beseitigen.

§ 7 Haftung

• Wir haften für Schäden unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruht. Für fahrlässiges Verhalten von uns, unseren gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen haften wir dem Grunde nach bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertrages zweckwesentlich ist und auf deren Einhaltung der Patient regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflicht“), und in der Höhe, soweit nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise mit den verursachten Schäden rechnen mussten. Im Übrigen ist unsere Haftung – auch für unsere gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen – ausgeschlossen.
• Die vorgenannte Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Kontakt

sanobis steht Patienten für Rückfragen jederzeit per E-Mail unter info@sanobis.health oder telefonisch unter (06172) 9594 560 zu unseren Geschäftszeiten zur Verfügung.

§ 9 Datenschutz

Bitte beachten Sie unsere Datenschutzbestimmungen unter https://sanobis.health/Datenschutzbestimmungen.

§ 10 Anwendbares Recht

Auf diese AGB und die im Hinblick auf die Nutzung des Webshops und Bestellung von Tests zwischen uns und dem Patienten bestehende Vertragsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Wenn der Patient seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

§ 11 Änderungen

sanobis ist berechtigt, Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen dieser AGB vorzunehmen, sofern die Änderungen nicht diesen § 11 oder Hauptleistungspflichten betreffen oder die Änderungen dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Die geänderten Bedingungen werden wir dem Patienten in Textform (z.B. über den Webshop oder per E-Mail) mindestens sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten bekannt geben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Patient diesen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen. Wenn der Patient das Widerspruchsrecht ausübt, werden die Änderungen nicht Vertragsbestandteil und der Nutzungsvertrag wird unverändert fortgesetzt. Wir werden auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Einhaltung der Frist gesondert hinweisen. Das Kündigungsrecht von sanobis und des Patienten bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht.

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